Benzinpreise: Jetzt greift endlich Amnesty ein

Aus der Reihe: Fast richtige Nachrichten, aber leider ausgedacht…

Amnesty schaltet sich gegen Benzinpreise ein - Rainer Sturm / pixelio.de

Amnesty International geht gegen die hohen Benzinpreise in Deutschland vor. „Die hohen Preise an Deutschlands Zapfsäulen verletzen die Grundrechte“, erklärte ein Sprecher. So habe jeder Mensch das Recht auf günstigen Benzin. Preise von 1,70 Euro pro Liter ständen aber im Gegensatz zu diesem Grundrecht, welches im Grundgesetz Artikel 3 festgeschrieben ist.

„Alle Deutschen haben das Recht auf günstigen Benzin“ (Art. 3 GG)

Geplanter Flashmob auf der Autobahn - Rainer Sturm / pixelio.de

Die traditionell revolutionären Kräfte in Deutschland planen daher zum Osterwochenende den gewaltsamen Umsturz. „Es werden schließlich unsere Grundrechte verletzt“, klagte ein Aktivist des ADAC. Die reaktionäre Gruppe hat sich zu einem Flashmob auf den Autobahnen verabredet, der zu Ostern den Verkehr erheblich behindern soll. „Die Rebellen nennen es Stau. Diese unkonventionelle Art des Protestes soll auf die hohen Benzinpreise aufmerksam machen“, sagte ein Sprecher der Bundespolizei, die in höchster Alarmbereitschaft steht. Die Aktivisten kündigte zudem an, vor nichts Halt zu machen, außer vor roten Ampeln. Die Bundesregierung bittet daher, alle Radfahrer am Osterwochenende zu Hause zu bleiben.

Die Opposition begrüßt die Rüge von Amnesty International: „Die Bundesregierung muss endlich was tun und die Benzinpreise senken, damit ich endlich wieder mit meinem Porsche losziehen kann“, sagte Klaus Ernst von den Linken. Ein Sprecher der CDU wies allerdings darauf hin, dass Artikel 3 GG einen unbestimmten Rechtsbegriff enthalte. „Was bedeutet günstig?“ Eine Entscheidung soll nun vor dem Bundesverfassungsgericht getroffen werden.

In der Kritik stehen auch die Ölkonzerne, die  – so der Vorwurf –  immer zu Ostern die Preise erhöhen. „Das ist völliger Schwachsinn. Die Länder legen die Osterferien immer an Daten, wo wir eine Benzinpreiserhöhung planen“, sagte ein Sprecher von Total.

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