Endlich: Verfassungsgericht verbietet schlechtes Wetter

Sind nass geworden: Die Richterroben der Verfassungsrichter

Karlsruhe. Nach langer Beratung hat das Bundesverfassungsgericht heute schlechtes Wetter für verfassungswidrig erklärt. Die Richter forderten die Politik auf, das Problem bis spätestens zum 1. August zu lösen. „Eine Fristverlängerung wie bei den Überhangmandaten ist ausgeschlossen, denn am 1. August ist meiner erster Urlaubstag“, sagte der Präsident des Verfassungsgericht Andreas Voßkuhle bei der Urteilsverkündung.

Das Gericht begründete die Entscheidung damit, dass durch zu starken Regenfall, Schnellfall oder auch Blitz und Donner die körperliche Unversehrtheit nicht mehr gesichert sei. Außerdem sei der Bürger in seinen Freiheiten beschnitten. „Wenn es draußen gallert wie sonst was, geht kein normaler Mensch auf eine politische Versammlung. Hier ist eindeutig Artikel 8 des Grundgesetzes verletzt“, hieß es in einer Stellungnahme. Geklagt hatte ein Mitarbeiter des Verfassungsgerichts, der in seiner einzigen Woche Urlaub nicht ins Freibad gehen konnte, weil es „junge Hunde“ geregnet hat.

In der Bevölkerung fand das Urteil des Verfassungsgerichts breite Akzeptanz. „Das ist eine völlig richtige Entscheidung. Endlich hat das Bundesverfassungsgericht auf diesen Missstand hingewiesen“, sagte ein 70-jähriger Mann in Sandalen und Tennissocken. Derweil hat sich an der Nordseeküste eine Bürgerinitiative gegründet, die das Karlsruher Gericht auffordert die Frist „auf jetzt sofort“ zu verkürzen. „Unsere Verfassung muss endlich so ausgelegt werden, wie in den demokratischen Staaten in der Sahelzone“, sagte der Kopf der Bewegung Heinz Müller.

Die Politik zeigte sich erstaunt vom Urteil des Verfassungsgerichts. „Ich weiß nicht, ob wir der Frist gerecht werden können“, sagte Angela Merkel. Man werde aber versuchen sich mit den Koalitionspartner schon in der nächsten Woche zu einigen. „Ich bezweifle, dass diese  Regierung überhaupt fähig ist ein entsprechendes Gesetz für die langfristige Veränderung des Wetters zu verabschieden. Wo soll das schlechte Wetter denn hin – nach Griechenland?“, gab Sigmar Gabriel (SPD) zu Bedenken. Sollte sich der Gesetzgeber keine verfassungskonforme Regelung erarbeiten, werde das Gericht das Parlament auflösen und den eigenen Arbeitsplatz in den Bundestag verlegen, drohte Voßkuhle an. In den nächsten Wochen wollen sich die Richter aber zunächst noch mit eher unwichtigen Fragen wie zum Beispiel der Euro-Krise beschäftigen.

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Waterboarding: Gericht verbietet Taufe

Bleibt zukünfitg geschlossen: Taufbecken

Köln. Ist die Religionsfreiheit noch gewährt? Nachdem das Kölner Landgericht zuvor die religiöse Beschneidung von muslimischen und jüdischen Kindern als gesetzeswidrig erklärt hatte, haben die Richter heute nachgelegt. Sie gaben heute bekannt, dass auch die Taufe von christlichen Kindern nicht mit der deutschen Verfassung konform geht. Geklagt hatte ein Mädchen, dessen Frisur angeblich bei ihrer Taufe vor neun Jahren zerstört wurde.

„Bei der Taufe handelt es sich um eine Körperverletzung. Durch das Begießen des Körpers mit Wasser wird ein ähnlicher Effekt wie bei der Foltermethode „Waterboarding“ erzeugt. Dabei wird ein mögliches Ertrinken der Betroffenen simuliert. Von diesem Trauma erholt sich so schnell kein Mensch“, sagte der oberste Richter Heinz Wassereimer bei der Urteilsverkündung. Er gab ferner zu Bedenken, dass durch die Taufe wie im Falle der Angeklagte Mandy S. die Frisur zerstört werden könnte. Außerdem bestände die Gefahr, dass sich die Kinder verschlucken. „In einem säkularisierten Staat wie der Bundesrepublik dürfen solche Methoden nicht zum Alltag gehören. Viele der Kinder müssen nur unter dieser Angst leiden, weil ihre Eltern es wollen“, erklärte Wassereimer.

Das Urteil sorgte für einen Aufschrei in ganz Europa. Papst Benedikt der XVI. verklagte nur wenige Stunde später das Kölner Gericht vor dem letzten Gericht. „Wenn nicht mit Wasser, dann müssen die Kinder wenigstens mit Fanta getauft werden“, sagte er in einer Predigt. Die Deutsche Bischofskonferenz erinnerte an die im Grundgesetz festgeschriebene Religionsfreiheit. „Es ist nicht einsichtig, weshalb die Taufe dem Interesses ein kleines Kindes zuwiderlaufen könnte.“ Die deutsche Bischöfe warnten weiter vor einem Tauf-Tourismus, bei dem die Kinder möglicherweise mit verseuchten Wasser im Ausland in Kontakt kommen könnten.

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Betreuungsgeld: Schröder will trotzdem weiter Familienministerin bleiben

Schröder will trotz „Herdprämie“ weiter Familienministerin bleiben

Berlin. Nach zähem Ringen hatte gestern das Kabinett endlich das Betreuungsgeld verabschiedet. Nun muss es offenbar neu verhandelt werden, nachdem Familienministerin Kristian Schröder (CDU) heute in aller Früh erklärte, sie wolle trotz Prämie weiter den Ministerposten ausführen. „Der finanzielle Anreiz ist wohl noch nicht hoch genug. Die Schröder will ihr einjähriges Kind  anscheinend trotzdem noch nicht selbst betreuen“, sagte ein enttäuschter Horst Seehofer.

Das Betreuungsgeld sollte nach CSU-Vorstellungen die Wahlfreiheit für Mütter erhöhen, die einen schönen Herd besitzen und ihr Kind lieber zu Hause erziehen, als es zur Kita zu schicken. Die Koalition will diesen Eltern ab Januar monatlich ein Betreuungsgeld von 100 Euro zahlen. „Das reicht offenbar noch nicht aus, damit auch Schröder endlich nach Hause geht“, sagte eine ebenfalls konsternierte Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Schröder nicht rauswerfen will, da sie wie sie ebenfalls ein Kohl-Poster in ihrem Zimmer hängen hatte. Auch die große Lobbyorganisation im Familienministerium UvdL* will die anerkannte Frauenhasserin loswerden. Sie prüft derzeit mögliche Härtefallregeln, in denen das Betreuungsgeld auch höher ausfallen kann, um die Anreize und „echte Wahlfreiheit“ zu ermöglichen.

Das Kabinett berät nun über marginale Änderungen im Gesetzestext. So überlegt man, dass Frauen, die zuvor in Spitzenpositionen tätig waren, ein Betreuungsgeld von rund 150 000 Euro im Monat erhalten sollen. Für Mütter, die zudem noch ein Buch mit einem grauserregenden Titel und einem noch langweiligeren Text geschrieben haben, soll es einen Aufschlag von 10 000 Euro geben. Ferner sollen Frauen, die mit Nachnamen so heißen, wie ein Alt-Kanzler, nochmal 1000 Euro extra auf die Faust bekommen.  „Das könnte mehr Erfolg haben, endlich Frau Schröder dazu zu bewegen, den Ministerposten niederzulegen“, sagte ein zufriedener Seehofer. Kritik kommt bisher nur aus der FDP. „Die Herdprämie für Frau Schröder ist viel zu hoch. Die ist ja noch nicht mal Chefin einer großen Hotelkette“, sagte Philipp Rösler.

*Ursula von der Leyen

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