Endlich: Verfassungsgericht verbietet schlechtes Wetter

Sind nass geworden: Die Richterroben der Verfassungsrichter

Karlsruhe. Nach langer Beratung hat das Bundesverfassungsgericht heute schlechtes Wetter für verfassungswidrig erklärt. Die Richter forderten die Politik auf, das Problem bis spätestens zum 1. August zu lösen. „Eine Fristverlängerung wie bei den Überhangmandaten ist ausgeschlossen, denn am 1. August ist meiner erster Urlaubstag“, sagte der Präsident des Verfassungsgericht Andreas Voßkuhle bei der Urteilsverkündung.

Das Gericht begründete die Entscheidung damit, dass durch zu starken Regenfall, Schnellfall oder auch Blitz und Donner die körperliche Unversehrtheit nicht mehr gesichert sei. Außerdem sei der Bürger in seinen Freiheiten beschnitten. „Wenn es draußen gallert wie sonst was, geht kein normaler Mensch auf eine politische Versammlung. Hier ist eindeutig Artikel 8 des Grundgesetzes verletzt“, hieß es in einer Stellungnahme. Geklagt hatte ein Mitarbeiter des Verfassungsgerichts, der in seiner einzigen Woche Urlaub nicht ins Freibad gehen konnte, weil es „junge Hunde“ geregnet hat.

In der Bevölkerung fand das Urteil des Verfassungsgerichts breite Akzeptanz. „Das ist eine völlig richtige Entscheidung. Endlich hat das Bundesverfassungsgericht auf diesen Missstand hingewiesen“, sagte ein 70-jähriger Mann in Sandalen und Tennissocken. Derweil hat sich an der Nordseeküste eine Bürgerinitiative gegründet, die das Karlsruher Gericht auffordert die Frist „auf jetzt sofort“ zu verkürzen. „Unsere Verfassung muss endlich so ausgelegt werden, wie in den demokratischen Staaten in der Sahelzone“, sagte der Kopf der Bewegung Heinz Müller.

Die Politik zeigte sich erstaunt vom Urteil des Verfassungsgerichts. „Ich weiß nicht, ob wir der Frist gerecht werden können“, sagte Angela Merkel. Man werde aber versuchen sich mit den Koalitionspartner schon in der nächsten Woche zu einigen. „Ich bezweifle, dass diese  Regierung überhaupt fähig ist ein entsprechendes Gesetz für die langfristige Veränderung des Wetters zu verabschieden. Wo soll das schlechte Wetter denn hin – nach Griechenland?“, gab Sigmar Gabriel (SPD) zu Bedenken. Sollte sich der Gesetzgeber keine verfassungskonforme Regelung erarbeiten, werde das Gericht das Parlament auflösen und den eigenen Arbeitsplatz in den Bundestag verlegen, drohte Voßkuhle an. In den nächsten Wochen wollen sich die Richter aber zunächst noch mit eher unwichtigen Fragen wie zum Beispiel der Euro-Krise beschäftigen.

Fotonachweis:Evilboy  CC-BY-SA-3.0-de, via Wikimedia Commons

Nichtwähler feiern Wahlerfolg in Schleswig-Holstein

Der Wahlsieger in Schleswig-Holstein steht fest: ganz überraschend gewannen die Nichtwähler im nördlichsten Bundesland mit knapp über 40 Prozent die Landtagswahl.  „Das ist ein klarer Auftrag zur Regierungsbildung. Leider haben wir die absolute Mehrheit knapp verpasst“, sagte der Vorsitzende Osama Bin zu Hause bei der Wahlparty im eigenen Wohnzimmer. Bin zu Hause wäre damit der erste Regierungschef in Schleswig-Holstein mit Migrationshintergrund. Die sehr heterogene Gruppe versucht nun mit zwei anderen Chaotentrupps  – den Piraten und der FDP –  eine Regierung zu bilden.

Der Wahlsieg für die Nichtwähler kam überraschend. In Umfragen wurden sie zuvor gar nicht registriert. Mit innovativen Wahlplakaten wie „Wählen Sie doch einfach gar nicht“ konnten sie die Wähler aber mobilisieren, einfach im Bett zu bleiben. Hinzukommt,  dass die Parteimitglieder regenscheu sind. „Diese Eigenschaft ist natürlich an rund 363 Tagen im Jahr schlecht für die etablierten Parteien in Schleswig-Holstein“, meint der Politikwissenschaftler Prof. Heinz Schlau. Die Nichtwähler gelten aber auch als sehr zerstritten. In der Partei gibt es Flügel aller Art – von ganz links bis ganz rechts. Die Partei ist damit schon fast so zersplittert wie der linke-grüne-konservative-liberale Bundespräsident Joachim Gauck.

Sogar auf ein Programm beim Parteitag bei Bin zu Hause in der Wohnung konnte man sich nicht einigen. „Es hatte geregnet“, ärgerte sich Bin zu Hause. Immerhin habe man es so endlich geschafft „Inhalte zu überwinden“. Die Piraten stehen nach eigenen Angaben für Koalitionsverhandlungen bereit: „Ich freue mich auf die Regierungsarbeit mit einer organisierten Partei“, sagte Spitzenkandidat Torge Schmidt, der zusammen mit Vater, Oma, Hund, Katze und Maus in den Kieler Landtag eingezogen ist.