Endlich: Verfassungsgericht verbietet schlechtes Wetter

Sind nass geworden: Die Richterroben der Verfassungsrichter

Karlsruhe. Nach langer Beratung hat das Bundesverfassungsgericht heute schlechtes Wetter für verfassungswidrig erklärt. Die Richter forderten die Politik auf, das Problem bis spätestens zum 1. August zu lösen. „Eine Fristverlängerung wie bei den Überhangmandaten ist ausgeschlossen, denn am 1. August ist meiner erster Urlaubstag“, sagte der Präsident des Verfassungsgericht Andreas Voßkuhle bei der Urteilsverkündung.

Das Gericht begründete die Entscheidung damit, dass durch zu starken Regenfall, Schnellfall oder auch Blitz und Donner die körperliche Unversehrtheit nicht mehr gesichert sei. Außerdem sei der Bürger in seinen Freiheiten beschnitten. „Wenn es draußen gallert wie sonst was, geht kein normaler Mensch auf eine politische Versammlung. Hier ist eindeutig Artikel 8 des Grundgesetzes verletzt“, hieß es in einer Stellungnahme. Geklagt hatte ein Mitarbeiter des Verfassungsgerichts, der in seiner einzigen Woche Urlaub nicht ins Freibad gehen konnte, weil es „junge Hunde“ geregnet hat.

In der Bevölkerung fand das Urteil des Verfassungsgerichts breite Akzeptanz. „Das ist eine völlig richtige Entscheidung. Endlich hat das Bundesverfassungsgericht auf diesen Missstand hingewiesen“, sagte ein 70-jähriger Mann in Sandalen und Tennissocken. Derweil hat sich an der Nordseeküste eine Bürgerinitiative gegründet, die das Karlsruher Gericht auffordert die Frist „auf jetzt sofort“ zu verkürzen. „Unsere Verfassung muss endlich so ausgelegt werden, wie in den demokratischen Staaten in der Sahelzone“, sagte der Kopf der Bewegung Heinz Müller.

Die Politik zeigte sich erstaunt vom Urteil des Verfassungsgerichts. „Ich weiß nicht, ob wir der Frist gerecht werden können“, sagte Angela Merkel. Man werde aber versuchen sich mit den Koalitionspartner schon in der nächsten Woche zu einigen. „Ich bezweifle, dass diese  Regierung überhaupt fähig ist ein entsprechendes Gesetz für die langfristige Veränderung des Wetters zu verabschieden. Wo soll das schlechte Wetter denn hin – nach Griechenland?“, gab Sigmar Gabriel (SPD) zu Bedenken. Sollte sich der Gesetzgeber keine verfassungskonforme Regelung erarbeiten, werde das Gericht das Parlament auflösen und den eigenen Arbeitsplatz in den Bundestag verlegen, drohte Voßkuhle an. In den nächsten Wochen wollen sich die Richter aber zunächst noch mit eher unwichtigen Fragen wie zum Beispiel der Euro-Krise beschäftigen.

Fotonachweis:Evilboy  CC-BY-SA-3.0-de, via Wikimedia Commons

Bundestag stolz: 57-Sekunden-Abstimmung ins Guinness Buch der Rekorde aufgenommen

Bekommt Eintrag ins Guinness-Buch: Deutscher Bundestag

Berlin. Unfassbar – der Deutsche Bundestag hat einen neuen Weltrekord gebrochen und wurde dafür ins Guinness Buch der Rekorde aufgenommen. Für die Abstimmung zum Meldegesetz vor knapp anderthalb Wochen brauchte der Bundestag nur 57 Sekunden und unterbot damit den bisherigen Rekord „für die schnellste Abstimmung in einem demokratischen Staat“ um mehrere Minuten. Bescheiden, wie die Deutschen nunmal so sind, hielten die  Volksvertreter die erfreuliche Nachricht über mehrere Tage zurück. „Also damit habe ich nicht gerechnet, dass ausgerechnet die Deutschen diesen Rekord brechen. Aber wir lassen uns immer wieder gerne überraschen“, sagte der unabhängige Beobachter Reinhold Maier vom Guinness Buch der Rekorde.

Auch die Parlamentarier sind stolz über dieses einmalige Ereignis. „Wir haben diese Abstimmung mehrere Wochen geübt, aber selbst bei den Proben haben wir immer über eine Minute gebraucht. Über dieses grandiose Ergebnis sind wir natürlich sehr stolz“, sagte Bundestags-Präsident Norbert Lammert. Der CDU-Politiker hatte seiner Stellvertreterin Petra Pau für diesen historischen Tag den Vortritt gelassen. Man munkelt aber, dass Pau einfach schneller reden kann. „Beim Lammert dauert das immer noch ein paar Sekunden länger. Da kann man keine Rekorde brechen“, hieß es aus Regierungskreisen. Auch habe man nur die wenigen sportlichen Abgeordneten zur Sitzung zugelassen. „Das plötzliche Melden sowie Aufstehen erfordert eine hohe Konzentration und Fokussierung auf das Ereignis“, erklärte Pau.

Zertifikat von Guinness Buch der Rekorde

Doch mit dem einen Weltrekord gibt sich der Bundestag nicht zufrieden. Die Parlamentarier haben nach Medienberichten richtig Lust bekommen, weitere Rekorde zu brechen. So soll in den nächsten Wochen der Minusrekord für anwesende Repräsentanten im Parlament gebrochen werden. Der Rekord für die kürzeste politische Entscheidung unabhängig vom System ist dagegen schwer zu erreichen. Dort sind vor allem Diktaturen vorne. „Wir werden aber unser Bestes geben“, versprach Lammert.

Fotonachweise: 
Bild oben rechts - Andreas Praefcke CC-BY-3.0, via Wikimedia Commons
Bild unten links -  Originalbild Matt Dinnery  CC-BY-2.0, via Wikimedia Commons

Neue Studie: Ein Großteil der Abgeordneten hat keine Zeit mehr für Politik, weil sie ihre Kinder betreuen müssen

Keine Zeit: Volksvertreter müssen Kinder betreuen

Berlin. Eine heute veröffentlichte Studie des Ursula-von-der-Leyen-Instituts für Familienforschung sorgt für Aufregung in der Politik. Offenbar haben immer weniger berufstätige Männer und Frauen Zeit ihrem Job nachzugehen, weil sie ihre Kinder betreuen müssen. Besonders betroffen ist hierbei die Gruppe der Politiker, insbesondere der Abgeordneten des deutschen Bundestages. „Weil es nicht genug Kindertagesstätten in der Gegend gibt, müssen die Volksvertreter ihre Kinder zu Hause betreuen und das völlig unentgeltlich. Darum können sie nicht jeden Tag zur Arbeit kommen“, sagt Dr. Reinhard Schlau, Leiter der Studiengruppe. Es bestehe derzeit Gefahr, dass das Parlament häufiger nicht beschlussfähig ist.

Betroffene Politiker im Bundestag sind keine Seltenheit mehr. Alleine heute hätten  rund 400 Abgeordnete, also gut zwei Drittel der Volksvertreter ihre Kinder zu Hause betreuen müssen. „Ich schaffe das zeitlich einfach nicht mehr – das Kind und Beruf. Deswegen konnte ich heute auch nicht zu so einer komischen Lesung im Bundestag gehen. Da fahr ich doch lieber über das Wochenende nach Hause, ist ja sowieso bald Sommerpause“, sagte uns eine Abgeordnete, die ihren Namen nicht nennen wollte. Sie könne ihr Kind nicht in eine Kita schicken, weil es die Kommune aus finanziellen Gründen nicht hinbekommt, einen Betreuungsplatz anzubieten. „Das ist ärgerlich. Aber wenigstens gibt es bald ein Betreuungsgeld.“

„Angie“: Kind ist FDP-Mitglied

Eine weitere bekannte CDU-Politikerin sagte gegenüber Schwindelfreiheit, dass sie ihre Kinder teilweise sogar mit zur Arbeit nehmen müsse. „Das ist dann ein reiner Kindergarten am Kabinettstisch. Es wird sich ständig gezankt, dann wird einem die Schaufel oder ein Entwurf geklaut und schon fliegen die Fetzen.“ Sie sei als „Mutti“ da hin und wieder schlichtweg überfordert. Besonders ihr Jüngster mache immer wieder Radau. Zum Beispiel habe er ihr gestern erst mit seinem Bobbycar erneut den Parkplatz weggenommen. „Da musste ich schnell zum Niebel parken. Musste sowieso noch einen Teppich vorbeibringen“, sagte Angie (Name von der Redaktion geändert).

Fotonachweis: Bild oben rechts - Souza/ pixelio.de
Bild links unten: Originalbild Armin Linnartz CC-BY-SA 3.0.

Wahltrends

*= allerdings nur für 500.000 Euro
**= in der Umfrage als Linke mit Internetanschluss
Kugelschreiber= Partei, die mir die meisten Kugelschreiber schenkt

Das Schwindelfreiheit-Institut für Demoskopie hat heute einen neuen Wahltrend veröffentlicht. Die vertrauenswürdige Umfrage wurde in der vergangenen Woche im Leitmedium des Institutes durchgeführt. Die Befragung ist repräsentativ, da mal mehr als zehn Leute abgestimmt haben.

Eklat im Bundestag

Beim traditionellen Oster-Frühstück der Parlamentarier am Sonnabend soll es wie jedes Jahr auch wieder Ostereier geben. Doch im Bundestag herrscht Streit darüber, wie die Ostereier angemalt werden sollen. Gestern war die Ostereierbemalung das Thema in einer kurzfristig einberufenen Aktuellen Stunde.  „Die Ostereier-Bemalung geht zu Lasten der Staatskasse. Es haben sich mal wieder die Lobbyisten der großen Lebensmittelfarben-Konzerne durchgesetzt“, polterte Gregor Gysi von den Linken. Besonders im FDP geführten Wirtschaftsministerium, seien viele von den Interessenvertretern zu finden. „Die Eier dürfen in diesem Jahr daher nicht bemalt werden“, forderte Gysi.

Grüne und Linke stimmten gegen den Vorschlag der Regierung. Die SPD enthielt sich. Kurt F. Domnik / pixelio.de

Und auch die Grünen sind für eine Wende bei der Ostereierbemalung. Sie fordern den sofortigen Ausstieg aus der chemischen Lebensmittelfarbe. „Die Ostereier müssen endlich mit Farbe aus dem Reformhaus bemalt werden. Alles andere ist zu gefährlich“, sagte Claudia Roth. Die Regierung warf der Opposition blanken Populismus vor und prangerte die Haarfarbe der Grünen-Vorsitzenden Roth als „bunter als jedes Osterei“ an. „Wie wollen Sie das denn bitte bezahlen. Wir importieren doch bereits Lebensmittelfarbe. Unsere Vorräte an natürlichen Farben reichen nicht aus – da geht uns beim Eiermalen ganz schnell die Farbe aus“, erklärte Rainer Brüderle von der FDP.

Die CDU machte deutlich, dass bunte Ostereier Tradition in Deutschland seien. „Das kann man nicht einfach verbieten“, sagte Familienministerin Kristina Schröder. Die SPD konnte sich in der Debatte wenig profilieren, prangerte aber ein weiteres Problem an. „Nach über 20 Jahren Deutsche Einheit müssen wir uns langsam mal überlegen, ob wir die OSTereier nicht in DEUTSCHereier umbenennen“, sagte Frank-Walter Steinmeier.  Zum Eklat kam es, als Innenminister Hans-Peter Friedrich davor warnte, die Eier rot anzumalen: „Rot ist die Farbe des Linksradikalismus.“ Friedrich wurde danach von einigen Linken-Politikern mit Eiern beworfen und ist seitdem auf dem rechten Auge blind.

Auch die außerparlamentarische Opposition meldete sich zu Wort: „Der Vorgang der Osterbemalung muss transparent gemacht werden“, sagten die Piraten auf einer Pressekonferenz. Auf die Frage, wie die Partei das Osterfest feiere, fanden die Piraten keine Antwort: „Zu Ostern können wir auf die Schnelle nichts sagen. Da haben wir noch nicht drüber diskutiert.“*

*Die Idee haben wir von Spam geguttenbergt.

Franz Josef Strauß erklärt die Staatsverschuldung…

Bei der heutigen Staatsverschuldung müsste man sich bereits die Frage stellen, ob überhaupt die Raumfahrt die Spitze des Berges erreichen würde…