SPD will Merkel doch noch von Euro Bonds überzeugen

Merkel befindet sich noch in guter Verfassung

Berlin. „Solange ich lebe“ – mit diesem bemerkenswerten Zitat machte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Morgen unmissverständlich deutlich, dass es keine Euro-Bonds mit ihr geben wird. Am Abend lud die SPD-Troika Steinmeier, Steinbrück und Gabriel die Kanzlerin trotzdem zu einem gemeinsamen Gespräch in ein Berliner Nobelrestaurant ein, um sie doch noch von den gemeinsamen Anleihen zu überzeugen. „Es gibt triftige Gründe für Euro-Bonds“, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel. Doch das Gespräch lief nicht so gut wie geplant. „Leider gab es einige Komplikationen“, so der Chef des Bundeskanzleramtes Ronald Pofalla. Bereits nach wenigen Minuten löste sich ein Kronleuchter, der über der CDU-Chefin hing, aus der Verankerung und fiel auf den Tisch. Merkel war zum Gück vorher auf Toilette gegangen. Kurze Zeit später bedrohte ein offenbar geistig verwirrter Mann mit einer Pistole eine ältere Dame am Nachbartisch. Zu guter Letzt musste auch noch Frank-Walter-Steinmeier mit heftigen Magenkrämpfen in ein Berliner Krankenhaus eingeliefert werden. Der Wein war nach Angaben der Ärzte vergiftet.

Fotonachweis: Ralf Roletschek - Fahrradtechnik auf fahrradmonteur.de  CC-BY-SA-3.0 
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Neue Studie: Ein Großteil der Abgeordneten hat keine Zeit mehr für Politik, weil sie ihre Kinder betreuen müssen

Keine Zeit: Volksvertreter müssen Kinder betreuen

Berlin. Eine heute veröffentlichte Studie des Ursula-von-der-Leyen-Instituts für Familienforschung sorgt für Aufregung in der Politik. Offenbar haben immer weniger berufstätige Männer und Frauen Zeit ihrem Job nachzugehen, weil sie ihre Kinder betreuen müssen. Besonders betroffen ist hierbei die Gruppe der Politiker, insbesondere der Abgeordneten des deutschen Bundestages. „Weil es nicht genug Kindertagesstätten in der Gegend gibt, müssen die Volksvertreter ihre Kinder zu Hause betreuen und das völlig unentgeltlich. Darum können sie nicht jeden Tag zur Arbeit kommen“, sagt Dr. Reinhard Schlau, Leiter der Studiengruppe. Es bestehe derzeit Gefahr, dass das Parlament häufiger nicht beschlussfähig ist.

Betroffene Politiker im Bundestag sind keine Seltenheit mehr. Alleine heute hätten  rund 400 Abgeordnete, also gut zwei Drittel der Volksvertreter ihre Kinder zu Hause betreuen müssen. „Ich schaffe das zeitlich einfach nicht mehr – das Kind und Beruf. Deswegen konnte ich heute auch nicht zu so einer komischen Lesung im Bundestag gehen. Da fahr ich doch lieber über das Wochenende nach Hause, ist ja sowieso bald Sommerpause“, sagte uns eine Abgeordnete, die ihren Namen nicht nennen wollte. Sie könne ihr Kind nicht in eine Kita schicken, weil es die Kommune aus finanziellen Gründen nicht hinbekommt, einen Betreuungsplatz anzubieten. „Das ist ärgerlich. Aber wenigstens gibt es bald ein Betreuungsgeld.“

„Angie“: Kind ist FDP-Mitglied

Eine weitere bekannte CDU-Politikerin sagte gegenüber Schwindelfreiheit, dass sie ihre Kinder teilweise sogar mit zur Arbeit nehmen müsse. „Das ist dann ein reiner Kindergarten am Kabinettstisch. Es wird sich ständig gezankt, dann wird einem die Schaufel oder ein Entwurf geklaut und schon fliegen die Fetzen.“ Sie sei als „Mutti“ da hin und wieder schlichtweg überfordert. Besonders ihr Jüngster mache immer wieder Radau. Zum Beispiel habe er ihr gestern erst mit seinem Bobbycar erneut den Parkplatz weggenommen. „Da musste ich schnell zum Niebel parken. Musste sowieso noch einen Teppich vorbeibringen“, sagte Angie (Name von der Redaktion geändert).

Fotonachweis: Bild oben rechts - Souza/ pixelio.de
Bild links unten: Originalbild Armin Linnartz CC-BY-SA 3.0.

Ramsauer schlägt freiwillige PKW-Maut für Autos mit Fahne vor

Das wird teuer!

Berlin. Verkehrsminister Peter Ramsauer versucht schon seit Jahren die PKW-Maut zu erzwingen. Jetzt hat sich der CSU-Politiker mit dem Vorschlag einer freiwilligen Abgabe im Kabinett durchgesetzt. Jeder der bereit ist, eine freiwillige PKW-Maut zu bezahlen, solle dies durch ein deutlich sichtbares Zeichen an seinem Auto signalisieren. „Um das ganze einfacher zu machen, bittet das Ministerium alle zahlungwilligen Fahrer darum, schwarz-rot-goldene Fahnen am Auto zu befestigen. Dies reicht als Signal für die Maut-Eintreiber aus“, sagte ein Sprecher des Verkehrsministerium. Der Gesetzentwurf Ramsauers soll spätestens übermorgen verabschiedet werden.

Doch wie funktioniert das System? Die Maut-Eintreiber eines seriösen russischen Inkasso-Unternehmen halten den Autofahrer, der eine Fahne am Wagen befestigt hat, an und bitten diesen freundlich („Hast du schon einmal mit gebrochenen Händen deine Zähne aufgesammelt“) die fällige Maut-Gebühr von 10 Euro zu bezahlen. Verweigert der Fahrer die Zahlung ist eine behördliche Aufwandsentschädigung von 15 Euro fällig. Wer zwei oder mehr Fahnen an seinem Wagen befestigt hat, zahlt das Doppelte. „Das System ist genial“, sagt der Minister, der höchstpersönlich in Berlin die Maut eintreiben will.

Andere Ministerien signalisierten bereits Interesse, das System zu kopieren. Familienministerin Kristian Schröder will die Zustimmung zum Betreuungsgeld in der Bevölkerung vor der endgültigen Entscheidung mit einer aufwendigen repräsentativen Studie messen. Jeder, der in der nächsten Woche mit einer schwarz-rot-goldenen Flagge gesehen wird, zeigt dass er die Idee des Betreuungsgelds gut findet. „Damit werden wir endlich zeigen, dass die meisten Bürger der schwarz-gelben Politik positiv gegenüberstehen und die albernen Stichproben-Studien widerlegen“, sagte Schröder.

Fotonachweis: Dominik Pöpping  / pixelio.de

Niebel testet erfolgreich ersten fliegenden Teppich

Kann nach Oppositionsmeinung auch bald fliegen: Dirk Niebel

Berlin. Ein unglaubliches Phänomen: Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat vor wenigen Wochen erfolgreich einen fliegenden Teppich getestet und wird damit als Erfinder in die Geschichtsbücher eingehen. „Das war schon atemberaubend. Der Teppich fliegt völlig CO2 arm und ist schnell unterwegs. An der Technik kann man aber an einigen Stellen noch etwas machen“, sagte Niebel. Das Universalgenie Niebel hatte den fliegenden Teppich zusammen mit einem Händler in Afghanistan innerhalb von nur wenigen Stunden entwickelt.

Die Kritik der Opposition, dass der Minister den Teppich als privates Souvenir am Zoll vorbeischmuggeln ließ, wies der FDP-Politiker aufs Schärfste zurück. „Bei dem Objekt handelte es sich um einen Prototyp. Da ist die Lenkung nicht so ganz einfach“, sagte Niebel. Als der fliegende Teppich in Berlin-Schönefeldt landete, habe dem Mitarbeiter aus dem Entwicklungsministerium einfach die Präzision gefehlt, das Flugobjekt zum Zoll zu fliegen. „Es kann halt nicht jeder so gut sein, wie ich“, machte der stolze Niebel deutlich. Dem Mitarbeiter sei es dann aber immerhin gelungen –  nach einer kleinen Übungsphase -,  den Teppich direkt vor Niebels Privatwohnung zu parken.

Fotonachweis: Tomukas – Thomas Holbach CC-BY-SA-3.0  via Wikimedia Commons

DFL kritisiert Vorgänge beim Spiel

Die Deutsche Fußball Liga (DFL) hat die Vorgänge während des Relegationsspiels zwischen Hertha BSC Berlin und Fortuna Düsseldorf aufs Schärfste kritisiert. „Das hat nichts mit Fußball zu tun, was die 22 Spieler da auf dem Platz gezeigt haben. Kein Wunder, dass da die Fans auf den Platz stürmen“, sagte Ligapräsident Reinhard Rauball. So kritisierte er, dass einige Spieler das Leder nicht mal aus drei Meter Entfernung im Tor unterkriegen. „Hätte ich nicht so weit oben gesessen, wäre ich auch runtergerannt und hätte den gezeigt, wie das geht“, erklärte Rauball dem Bruchsaler Boten. Es sei auch völlig legitim gewesen, dass der Fortuna-Platzwart zwei Minuten vor Spielende den Rasen schützen wollte und den Elfmeterpunkt rausgerissen hat. „Bei dem stümperhaften Spiel hätte ich das auch gemacht“,  machte Rauball deutlich. Am besten sei es, so der Ligapräsident, wenn keiner dieser beiden „blinden“ Mannschaften erste Liga spielen würde.

Dennoch Hertha BSC Berlin steht als Absteiger fest, will den Gang in die zweite Liga aber erst nach den Herbstferien antreten. „Schön wäre es natürlich, wenn wir jetzt noch eine Saison erste Liga spielen und nächste Saison erst absteigen“, sagte Sportdirektor Michael Preetz. Er stellte klar, dass Berlin erst aus der Liga rausfliegen könne, wenn der neue Flughafen fertig sei. In einem Interview mit dem heute-journal meldete sich auch Horst Seehofer zu Wort: „Wenn Norbert Röttgen sich erst zwei Minuten vor der Öffnung der Wahllokale als Spitzenkandidat geoutet hätte, hätte die CDU gewonnen. Sie können das ruhig senden.“

Polizeimeldung

Ein offenbar verwirrter Mann hat gestern Nordrhein-Westfalen und alle umliegende Bundesländer in Atem gehalten. Zunächst attackierte der etwa 45-jährige Mann mit einer auffälligen Brille mehrere CDU-Wähler vor Wahllokalen, die gerade ihre  Stimme abgeben wollten. Dann haben Zeugen gesehen, wie der hektisch wirkende Mann einige Wahlplakate der CDU beschmierte. So strich er beim Wahlspruch „Nobert Röttgen Wählen“ das Norbert durch und ersetzte es durch ein „Nicht“. Zudem schrieb er auf einige Plakate „Scheiß Düsseldorf“. Der CDU Landesverband sprach aufgrund der Schmierereien von einem Desaster für die Partei. Der gestern zurückgetretene Vorsitzende Norbert Röttgen war vor der Kamera nicht zu einer Stellungnahme bereit. Die Christdemokraten glauben, dass der unbekannte Randalierer für die schlechten Ergebnisse der CDU verantwortlich sei.

Doch damit nicht genug. Der Mann sollte nur wenige Minuten später nochmals auffällig werden, als er mit überhöhter Geschwindigkeit auf der Autobahn Richtung Berlin unterwegs war. Während der Fahrt soll er bei offenem Seitenfenster „Berlin, Berlin – ich fahre nach Berlin“ sowie „Auf Wiedersehen, ihr blöden Wähler könnt mich mal“ gesungen haben.  In der Hauptstadt angekommen rüttelte er kurz am Zaun des Bundeskanzleramtes und marschierte dann schnell Richtung Umweltministerium. Zunächst hatte die Polizei die Spur des Randalierers verloren. Doch heute früh meldete sich eine aufmerksame Mitarbeiterin des Ministeriums bei den Beamten, die einen Mann beobachtete, den sie im Ministerium zuvor noch nie gesehen haben will. Bei der Verhaftung gab sich der mutmaßliche Täter als Umweltminister aus, was den Verdacht erhärtete, dass der Mann psychische Probleme hat.

„Was erlauben SPD?“

Der Pirat Christopher Lauer veranstaltet bei seiner Rede vom 10. Mai im Berliner Abgeordnetenhaus einen riesen „Affenzirkus“. Danke für diese Rede!