SPD will Merkel doch noch von Euro Bonds überzeugen

Merkel befindet sich noch in guter Verfassung

Berlin. „Solange ich lebe“ – mit diesem bemerkenswerten Zitat machte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Morgen unmissverständlich deutlich, dass es keine Euro-Bonds mit ihr geben wird. Am Abend lud die SPD-Troika Steinmeier, Steinbrück und Gabriel die Kanzlerin trotzdem zu einem gemeinsamen Gespräch in ein Berliner Nobelrestaurant ein, um sie doch noch von den gemeinsamen Anleihen zu überzeugen. „Es gibt triftige Gründe für Euro-Bonds“, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel. Doch das Gespräch lief nicht so gut wie geplant. „Leider gab es einige Komplikationen“, so der Chef des Bundeskanzleramtes Ronald Pofalla. Bereits nach wenigen Minuten löste sich ein Kronleuchter, der über der CDU-Chefin hing, aus der Verankerung und fiel auf den Tisch. Merkel war zum Gück vorher auf Toilette gegangen. Kurze Zeit später bedrohte ein offenbar geistig verwirrter Mann mit einer Pistole eine ältere Dame am Nachbartisch. Zu guter Letzt musste auch noch Frank-Walter-Steinmeier mit heftigen Magenkrämpfen in ein Berliner Krankenhaus eingeliefert werden. Der Wein war nach Angaben der Ärzte vergiftet.

Fotonachweis: Ralf Roletschek - Fahrradtechnik auf fahrradmonteur.de  CC-BY-SA-3.0 

Neue Studie: Ein Großteil der Abgeordneten hat keine Zeit mehr für Politik, weil sie ihre Kinder betreuen müssen

Keine Zeit: Volksvertreter müssen Kinder betreuen

Berlin. Eine heute veröffentlichte Studie des Ursula-von-der-Leyen-Instituts für Familienforschung sorgt für Aufregung in der Politik. Offenbar haben immer weniger berufstätige Männer und Frauen Zeit ihrem Job nachzugehen, weil sie ihre Kinder betreuen müssen. Besonders betroffen ist hierbei die Gruppe der Politiker, insbesondere der Abgeordneten des deutschen Bundestages. „Weil es nicht genug Kindertagesstätten in der Gegend gibt, müssen die Volksvertreter ihre Kinder zu Hause betreuen und das völlig unentgeltlich. Darum können sie nicht jeden Tag zur Arbeit kommen“, sagt Dr. Reinhard Schlau, Leiter der Studiengruppe. Es bestehe derzeit Gefahr, dass das Parlament häufiger nicht beschlussfähig ist.

Betroffene Politiker im Bundestag sind keine Seltenheit mehr. Alleine heute hätten  rund 400 Abgeordnete, also gut zwei Drittel der Volksvertreter ihre Kinder zu Hause betreuen müssen. „Ich schaffe das zeitlich einfach nicht mehr – das Kind und Beruf. Deswegen konnte ich heute auch nicht zu so einer komischen Lesung im Bundestag gehen. Da fahr ich doch lieber über das Wochenende nach Hause, ist ja sowieso bald Sommerpause“, sagte uns eine Abgeordnete, die ihren Namen nicht nennen wollte. Sie könne ihr Kind nicht in eine Kita schicken, weil es die Kommune aus finanziellen Gründen nicht hinbekommt, einen Betreuungsplatz anzubieten. „Das ist ärgerlich. Aber wenigstens gibt es bald ein Betreuungsgeld.“

„Angie“: Kind ist FDP-Mitglied

Eine weitere bekannte CDU-Politikerin sagte gegenüber Schwindelfreiheit, dass sie ihre Kinder teilweise sogar mit zur Arbeit nehmen müsse. „Das ist dann ein reiner Kindergarten am Kabinettstisch. Es wird sich ständig gezankt, dann wird einem die Schaufel oder ein Entwurf geklaut und schon fliegen die Fetzen.“ Sie sei als „Mutti“ da hin und wieder schlichtweg überfordert. Besonders ihr Jüngster mache immer wieder Radau. Zum Beispiel habe er ihr gestern erst mit seinem Bobbycar erneut den Parkplatz weggenommen. „Da musste ich schnell zum Niebel parken. Musste sowieso noch einen Teppich vorbeibringen“, sagte Angie (Name von der Redaktion geändert).

Fotonachweis: Bild oben rechts - Souza/ pixelio.de
Bild links unten: Originalbild Armin Linnartz CC-BY-SA 3.0.

Ramsauer schlägt freiwillige PKW-Maut für Autos mit Fahne vor

Das wird teuer!

Berlin. Verkehrsminister Peter Ramsauer versucht schon seit Jahren die PKW-Maut zu erzwingen. Jetzt hat sich der CSU-Politiker mit dem Vorschlag einer freiwilligen Abgabe im Kabinett durchgesetzt. Jeder der bereit ist, eine freiwillige PKW-Maut zu bezahlen, solle dies durch ein deutlich sichtbares Zeichen an seinem Auto signalisieren. „Um das ganze einfacher zu machen, bittet das Ministerium alle zahlungwilligen Fahrer darum, schwarz-rot-goldene Fahnen am Auto zu befestigen. Dies reicht als Signal für die Maut-Eintreiber aus“, sagte ein Sprecher des Verkehrsministerium. Der Gesetzentwurf Ramsauers soll spätestens übermorgen verabschiedet werden.

Doch wie funktioniert das System? Die Maut-Eintreiber eines seriösen russischen Inkasso-Unternehmen halten den Autofahrer, der eine Fahne am Wagen befestigt hat, an und bitten diesen freundlich („Hast du schon einmal mit gebrochenen Händen deine Zähne aufgesammelt“) die fällige Maut-Gebühr von 10 Euro zu bezahlen. Verweigert der Fahrer die Zahlung ist eine behördliche Aufwandsentschädigung von 15 Euro fällig. Wer zwei oder mehr Fahnen an seinem Wagen befestigt hat, zahlt das Doppelte. „Das System ist genial“, sagt der Minister, der höchstpersönlich in Berlin die Maut eintreiben will.

Andere Ministerien signalisierten bereits Interesse, das System zu kopieren. Familienministerin Kristian Schröder will die Zustimmung zum Betreuungsgeld in der Bevölkerung vor der endgültigen Entscheidung mit einer aufwendigen repräsentativen Studie messen. Jeder, der in der nächsten Woche mit einer schwarz-rot-goldenen Flagge gesehen wird, zeigt dass er die Idee des Betreuungsgelds gut findet. „Damit werden wir endlich zeigen, dass die meisten Bürger der schwarz-gelben Politik positiv gegenüberstehen und die albernen Stichproben-Studien widerlegen“, sagte Schröder.

Fotonachweis: Dominik Pöpping  / pixelio.de

Niebel testet erfolgreich ersten fliegenden Teppich

Kann nach Oppositionsmeinung auch bald fliegen: Dirk Niebel

Berlin. Ein unglaubliches Phänomen: Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat vor wenigen Wochen erfolgreich einen fliegenden Teppich getestet und wird damit als Erfinder in die Geschichtsbücher eingehen. „Das war schon atemberaubend. Der Teppich fliegt völlig CO2 arm und ist schnell unterwegs. An der Technik kann man aber an einigen Stellen noch etwas machen“, sagte Niebel. Das Universalgenie Niebel hatte den fliegenden Teppich zusammen mit einem Händler in Afghanistan innerhalb von nur wenigen Stunden entwickelt.

Die Kritik der Opposition, dass der Minister den Teppich als privates Souvenir am Zoll vorbeischmuggeln ließ, wies der FDP-Politiker aufs Schärfste zurück. „Bei dem Objekt handelte es sich um einen Prototyp. Da ist die Lenkung nicht so ganz einfach“, sagte Niebel. Als der fliegende Teppich in Berlin-Schönefeldt landete, habe dem Mitarbeiter aus dem Entwicklungsministerium einfach die Präzision gefehlt, das Flugobjekt zum Zoll zu fliegen. „Es kann halt nicht jeder so gut sein, wie ich“, machte der stolze Niebel deutlich. Dem Mitarbeiter sei es dann aber immerhin gelungen –  nach einer kleinen Übungsphase -,  den Teppich direkt vor Niebels Privatwohnung zu parken.

Fotonachweis: Tomukas – Thomas Holbach CC-BY-SA-3.0  via Wikimedia Commons

DFL kritisiert Vorgänge beim Spiel

Die Deutsche Fußball Liga (DFL) hat die Vorgänge während des Relegationsspiels zwischen Hertha BSC Berlin und Fortuna Düsseldorf aufs Schärfste kritisiert. „Das hat nichts mit Fußball zu tun, was die 22 Spieler da auf dem Platz gezeigt haben. Kein Wunder, dass da die Fans auf den Platz stürmen“, sagte Ligapräsident Reinhard Rauball. So kritisierte er, dass einige Spieler das Leder nicht mal aus drei Meter Entfernung im Tor unterkriegen. „Hätte ich nicht so weit oben gesessen, wäre ich auch runtergerannt und hätte den gezeigt, wie das geht“, erklärte Rauball dem Bruchsaler Boten. Es sei auch völlig legitim gewesen, dass der Fortuna-Platzwart zwei Minuten vor Spielende den Rasen schützen wollte und den Elfmeterpunkt rausgerissen hat. „Bei dem stümperhaften Spiel hätte ich das auch gemacht“,  machte Rauball deutlich. Am besten sei es, so der Ligapräsident, wenn keiner dieser beiden „blinden“ Mannschaften erste Liga spielen würde.

Dennoch Hertha BSC Berlin steht als Absteiger fest, will den Gang in die zweite Liga aber erst nach den Herbstferien antreten. „Schön wäre es natürlich, wenn wir jetzt noch eine Saison erste Liga spielen und nächste Saison erst absteigen“, sagte Sportdirektor Michael Preetz. Er stellte klar, dass Berlin erst aus der Liga rausfliegen könne, wenn der neue Flughafen fertig sei. In einem Interview mit dem heute-journal meldete sich auch Horst Seehofer zu Wort: „Wenn Norbert Röttgen sich erst zwei Minuten vor der Öffnung der Wahllokale als Spitzenkandidat geoutet hätte, hätte die CDU gewonnen. Sie können das ruhig senden.“

Polizeimeldung

Ein offenbar verwirrter Mann hat gestern Nordrhein-Westfalen und alle umliegende Bundesländer in Atem gehalten. Zunächst attackierte der etwa 45-jährige Mann mit einer auffälligen Brille mehrere CDU-Wähler vor Wahllokalen, die gerade ihre  Stimme abgeben wollten. Dann haben Zeugen gesehen, wie der hektisch wirkende Mann einige Wahlplakate der CDU beschmierte. So strich er beim Wahlspruch „Nobert Röttgen Wählen“ das Norbert durch und ersetzte es durch ein „Nicht“. Zudem schrieb er auf einige Plakate „Scheiß Düsseldorf“. Der CDU Landesverband sprach aufgrund der Schmierereien von einem Desaster für die Partei. Der gestern zurückgetretene Vorsitzende Norbert Röttgen war vor der Kamera nicht zu einer Stellungnahme bereit. Die Christdemokraten glauben, dass der unbekannte Randalierer für die schlechten Ergebnisse der CDU verantwortlich sei.

Doch damit nicht genug. Der Mann sollte nur wenige Minuten später nochmals auffällig werden, als er mit überhöhter Geschwindigkeit auf der Autobahn Richtung Berlin unterwegs war. Während der Fahrt soll er bei offenem Seitenfenster „Berlin, Berlin – ich fahre nach Berlin“ sowie „Auf Wiedersehen, ihr blöden Wähler könnt mich mal“ gesungen haben.  In der Hauptstadt angekommen rüttelte er kurz am Zaun des Bundeskanzleramtes und marschierte dann schnell Richtung Umweltministerium. Zunächst hatte die Polizei die Spur des Randalierers verloren. Doch heute früh meldete sich eine aufmerksame Mitarbeiterin des Ministeriums bei den Beamten, die einen Mann beobachtete, den sie im Ministerium zuvor noch nie gesehen haben will. Bei der Verhaftung gab sich der mutmaßliche Täter als Umweltminister aus, was den Verdacht erhärtete, dass der Mann psychische Probleme hat.

„Was erlauben SPD?“

Der Pirat Christopher Lauer veranstaltet bei seiner Rede vom 10. Mai im Berliner Abgeordnetenhaus einen riesen „Affenzirkus“. Danke für diese Rede!

Sonntag ist Muttertag

Alexandra H. / pixelio.de

Das politische Berlin ist begeistert. Am Sonntag ist endlich wieder Muttertag. Wir haben uns umgehört!

„Ich werde der Mutti auf jeden Fall was kaufen – gelbe Blumen oder so! Die macht so viel: Immer zu den Kabinettssitzungen legt Mutti Kekse hin und formuliert die ganzen Gesetze – ganz alleine, weil wir von der FDP so blöd sind oder gerade in der Pubertät stecken. Um Mutti mal zu entlasten, schreibe ich Sonntag mal ein paar Gesetze selbst;  zum Fiskalpakt und so .“

Philipp Rösler, Sohn

„Bedauerlicherweise ist am Sonntag Wahl und ich kann leider nicht in Berlin mit der ganzen Familie Muttertag feiern. Wenn es ganz blöd kommt, muss ich am Sonntag auch noch bedauerlicherweise der NRW-Mutti zum Muttertag gratulieren. “

Bedauerlicherweise NRW-Spitzenkandidat der CDU Norbert Röttgen

„Leider habe ich vergessen Blumen zu kaufen. Deshalb werden wir den Muttertag in ganz Berlin verschieben. Ende der Sommerferien sollte ich dann aber alles erledigt haben.“

Klaus Wowereit kümmert sich

„Ich werde der Mutti endlich mal sagen, dass ich ihre Fresse nicht mehr sehen kann.“

Ronald Pofalla

„Ich werde diesmal für die Mutti keine Blumen kaufen. Stattdessen werde ich im Bundeskanzleramt Rollrasen verlegen.“

Wolfgang Schäuble, Fußballfan

„Ich werde der Mutti leider nicht gratulieren können. Unsere Kinder haben uns zu einer Kreuzfahrt eingeladen.“

Christian Wulff, Bundespräsident a. D.

Berliner Flughafen – so geht es weiter!

08. Mai: Flughafenchef Rainer Schwarz verkündet, dass der neue Willy-Brandt-Flughafen in Berlin nicht vor den Sommerferien fertig wird. Die PIRATEN kritisieren daraufhin die „schlechte Organisation“.

09. Mai: Flughafenchef Rainer Schwarz verkündet am Abend, dass der Flughafen noch fertig wird, bevor die erste Berliner S-Bahn einen Endpunkt erreicht. „Die Ladenbahnen sind fast fertig. Die Bäume und die Wiese müssen nur noch weg“, sagt Ministerpräsident Wowereit.

10. Mai: Flughafenchef Rainer Schwarz verkündet noch vorm Aufstehen, dass der Flughafen fertig ist, bevor die Hamburger Elbphilharmonie zu Ende gebaut wurde. Die Fußballteams von Borussia Dortmund und Bayern München fahren nach Berlin.

11. Mai: Flughafenchef Rainer Schwarz verkündet während der Mittagspause, dass der Flughafen auf jeden Fall fertig ist, bevor Stuttgart 21 zu Ende gebaut wurde. Heiner Geißler rät den Berlinern, den Flughafen unterirdisch zu bauen.

12. Mai: Flughafenchef Rainer Schwarz verkündet während einer Pinkelpause, dass der Flughafen mit Sicherheit noch vor dem Münchener Transrapid fertig ist. Stoiber sendet Grüße nach Berlin: „Wenn der neue Flughafen fertig ist und Sie zehn Minuten Zeit haben, dann starten Sie Ihren Flug in der Berliner S-Bahn ohne zuvor in den Flughafen hineingestiegen und in Frankfurt eigecheckt zu haben…“

13. Mai: Flughafenchef Rainer Schwarz verkündet auf einem Schafott stehend, dass der Berliner Flughafen mit großer Wahrscheinlichkeit eher fertig ist, als Atlantis gefunden wird. Die Planer für die neuen Brandschutzvorkehrungen reisen mit der S-Bahn an.

14. Mai: Flughafenchef Rainer Schwarz verkündet mit großer Sicherheit, dass es wahrscheinlicher ist, dass der Flughafen fertig ist, ehe Willy Brandt wiederaufersteht. „Sonst heiße ich ab sofort Michael Meyer.“ Naturschützer finden einen Käfer.

15. Mai: Flughafenchef Michael Meyer verkündet, dass auf dem Gelände des Berliner Flughafens eine grüne Wiese entsteht.

Sind die Unterhosen-Bomber unter uns?

In den USA wurde gestern ein Anschlag eines Unterhosen-Bombers auf ein Passagierflugzeug in letzter Sekunde vereitelt. Auch die Bundesregierung prüft nun ein strengeres Vorgehen gegen die gefährlichen Terroristen. Unterhosen-Bomber setzen durch gezielte Explosionen unterhalb des Gürtelbereichs intensivriechende Faulgase in die Umwelt, die sowohl Natur als auch Mensch schädigen können. „Wir müssen da dringend was machen. Auch bei uns in den Kabinettssitzungen sitzt da einer. Ich vermute, der kommt von der FDP“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Merkel warnte vor den Gefahren durch die Unterhosen-Bomber. So seien die Explosionen der Terroristen in Fahrstühlen besonders lebensgefährlich. Einige Attentäter hätten das „Furzen“ (arab. Faulgase ablassen) perfektioniert und würden so gezielt Menschen an den Rand der Ohnmacht bringen oder von der Arbeit abhalten. Wegen der Unterhosen-Bomber entsteht jährlich ein gesamtwirtschaftlicher Schaden von mehreren Millionen Euro, so Merkel. Beim vereitelten Anschlag in den USA wollte der bekannte Hamed Bin Pupsen ein Passagierflugzeug betreten, konnte vom CIA aber noch rechtszeitig gehindert werden. „Stellen Sie sich vor, der kommt ins Cockpit und dann explodiert es. Da kann man dann nicht so einfach das Fenster aufmachen“, sagte ein Sprecher.

Die Bundesregierung will nun eine Datenbank für die Top-Furzer erstellen. „Wir hoffen, dass wir so einige Anschläge verhindern können“, sagte Pressesprecher Steffen Seibert, der sich zugleich den Namen des anwesenden Schwindelfreiheit-Redakteurs Peter Müller (Name von der Redaktion geändert) auf einer Liste notierte, weil dieser ein nicht identifizierbares Geräusch von sich ließ. Sogar die FDP soll nichts gegen die sogenannte „Furzerdatenspeicherung“ haben. „Raten Sie mal, wieso die FDP bisher nur in Schleswig-Holstein so gut abgeschnitten hat. Die anderen pupsen am laufenden Fließband, das schreckt natürlich die drei Zuhörer ab“, sagte der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki, der das Gerücht des Furz-Mordes aber sofort wieder dementierte. Die Piraten wollen die Datenbank aber verhindern. „Wenn man haufenweise Chips, Pizza und Cola beim WOW-Zocken in sich hineinschaufelt, passiert das nunmal“, sagte der neue Vorsitzende Bernd Schlömer.