Polizeimeldung

Ein offenbar verwirrter Mann hat gestern Nordrhein-Westfalen und alle umliegende Bundesländer in Atem gehalten. Zunächst attackierte der etwa 45-jährige Mann mit einer auffälligen Brille mehrere CDU-Wähler vor Wahllokalen, die gerade ihre  Stimme abgeben wollten. Dann haben Zeugen gesehen, wie der hektisch wirkende Mann einige Wahlplakate der CDU beschmierte. So strich er beim Wahlspruch „Nobert Röttgen Wählen“ das Norbert durch und ersetzte es durch ein „Nicht“. Zudem schrieb er auf einige Plakate „Scheiß Düsseldorf“. Der CDU Landesverband sprach aufgrund der Schmierereien von einem Desaster für die Partei. Der gestern zurückgetretene Vorsitzende Norbert Röttgen war vor der Kamera nicht zu einer Stellungnahme bereit. Die Christdemokraten glauben, dass der unbekannte Randalierer für die schlechten Ergebnisse der CDU verantwortlich sei.

Doch damit nicht genug. Der Mann sollte nur wenige Minuten später nochmals auffällig werden, als er mit überhöhter Geschwindigkeit auf der Autobahn Richtung Berlin unterwegs war. Während der Fahrt soll er bei offenem Seitenfenster „Berlin, Berlin – ich fahre nach Berlin“ sowie „Auf Wiedersehen, ihr blöden Wähler könnt mich mal“ gesungen haben.  In der Hauptstadt angekommen rüttelte er kurz am Zaun des Bundeskanzleramtes und marschierte dann schnell Richtung Umweltministerium. Zunächst hatte die Polizei die Spur des Randalierers verloren. Doch heute früh meldete sich eine aufmerksame Mitarbeiterin des Ministeriums bei den Beamten, die einen Mann beobachtete, den sie im Ministerium zuvor noch nie gesehen haben will. Bei der Verhaftung gab sich der mutmaßliche Täter als Umweltminister aus, was den Verdacht erhärtete, dass der Mann psychische Probleme hat.

Verschwörung: Mütter instrumentalisieren NRW-Wahl

Führt Hannelore Kraft NRW in die Diktatur der Mütter? Foto: SPD

Eine extremistische Gruppe plant im deutschen Bundesland Nordrhein-Westfalen, die Macht zu übernehmen. Es sind nicht die Salafisten, nicht die Rechten von Pro-NRW und auch nicht die Gummibärchen – die Mütter wollen die Macht an sich reißen. „Die Wahl heute ist eine Farce. Man kann doch am Muttertag eben nur Frau Kraft die Stimme schenken. Der Feiertag wird von den Müttern für politische Zwecke instrumentalisiert“, warnte uns ein politisch Verfolgter aus dem Rheinland. Er sagte, bei ihm heiße das Fest nicht umsonst „Drachentag“.

Auch internationale Wahlbeobachter von der UN rügten die NRW-Wahl. „Bedauerlicherweise hat die Opposition um den Freiheitskämpfer Norbert Röttgen so gut wie keine Chance“, sagte ein Sprecher. Die Spitzenkandidatin der machtvollen SPD Hannelore Kraft baue mit dem Muttertag eine Art Führerkult auf, der den Wählern keine Wahlentscheidung lasse. Zudem müssten die Männer die Frauen mit dem verfassungswidrigen Mutter-Gruß („Alles Gute zum Muttertag“) begrüßen. Der UN-Sprecher warnte daher vor der brutalen „Diktatur der Mütter“: „Alles andere als die absolute Mehrheit für Kraft ist bedauerlicherweise unwahrscheinlich. Die Wahl muss verlegt werden.“

Liberale Länder wie Nordkorea oder der Iran forderten die UN daher auf, endlich Blauhelme nach NRW zu schicken. Die Bevölkerung würde im Falle eines Wahlsieges der Mütter drangsaliert. So sei zu erwarten, dass die politisch Andersdenkenden in Gefangenen-Lagern ständig ihre Zimmer aufräumen müssten, nur Obst und Gemüse essen dürften und sich nach dem Toilettengang immer die Hände gründlich waschen müssten. „Das wäre bedauerlicherweise brutal“, sagte ein UN-Botschafter.

Doch wer unterstützt die Mütter? Politikwissenschaftler glauben, dass hinter den Müttern die machtvolle Lobby-Gruppe der Floristen steht, die 1922 als Verband deutscher Blumengeschäftsinhaber den Muttertag einführten. „Die haben natürlich ein großes Interesse. Wir müssen da den Geldhahn zudrehen“, sagte UN-Generalsekretär Ban-Ki-Moon.  (hierzu mehr: Die sensationelle Reportage „Die Blumen des Bösen“ von den Kollegen von Glausauge)

Nichtwähler feiern Wahlerfolg in Schleswig-Holstein

Der Wahlsieger in Schleswig-Holstein steht fest: ganz überraschend gewannen die Nichtwähler im nördlichsten Bundesland mit knapp über 40 Prozent die Landtagswahl.  „Das ist ein klarer Auftrag zur Regierungsbildung. Leider haben wir die absolute Mehrheit knapp verpasst“, sagte der Vorsitzende Osama Bin zu Hause bei der Wahlparty im eigenen Wohnzimmer. Bin zu Hause wäre damit der erste Regierungschef in Schleswig-Holstein mit Migrationshintergrund. Die sehr heterogene Gruppe versucht nun mit zwei anderen Chaotentrupps  – den Piraten und der FDP –  eine Regierung zu bilden.

Der Wahlsieg für die Nichtwähler kam überraschend. In Umfragen wurden sie zuvor gar nicht registriert. Mit innovativen Wahlplakaten wie „Wählen Sie doch einfach gar nicht“ konnten sie die Wähler aber mobilisieren, einfach im Bett zu bleiben. Hinzukommt,  dass die Parteimitglieder regenscheu sind. „Diese Eigenschaft ist natürlich an rund 363 Tagen im Jahr schlecht für die etablierten Parteien in Schleswig-Holstein“, meint der Politikwissenschaftler Prof. Heinz Schlau. Die Nichtwähler gelten aber auch als sehr zerstritten. In der Partei gibt es Flügel aller Art – von ganz links bis ganz rechts. Die Partei ist damit schon fast so zersplittert wie der linke-grüne-konservative-liberale Bundespräsident Joachim Gauck.

Sogar auf ein Programm beim Parteitag bei Bin zu Hause in der Wohnung konnte man sich nicht einigen. „Es hatte geregnet“, ärgerte sich Bin zu Hause. Immerhin habe man es so endlich geschafft „Inhalte zu überwinden“. Die Piraten stehen nach eigenen Angaben für Koalitionsverhandlungen bereit: „Ich freue mich auf die Regierungsarbeit mit einer organisierten Partei“, sagte Spitzenkandidat Torge Schmidt, der zusammen mit Vater, Oma, Hund, Katze und Maus in den Kieler Landtag eingezogen ist.

Wahltrends

*= allerdings nur für 500.000 Euro
**= in der Umfrage als Linke mit Internetanschluss
Kugelschreiber= Partei, die mir die meisten Kugelschreiber schenkt

Das Schwindelfreiheit-Institut für Demoskopie hat heute einen neuen Wahltrend veröffentlicht. Die vertrauenswürdige Umfrage wurde in der vergangenen Woche im Leitmedium des Institutes durchgeführt. Die Befragung ist repräsentativ, da mal mehr als zehn Leute abgestimmt haben.

Piraten wollen Reform des Wahlrechts

Die Piraten aus Sachsen-Anhalt wollen das Wahlrecht in ihrem Land reformieren. Künftig sollen bereits 12-jährige wählen dürfen. „Die Bengel haben noch keine Ahnung von Politik und Wirtschaft, deswegen können wir sie leicht für unsere Zwecke instrumentalisieren. Wer glaubt uns denn sonst bitte, dass mit freier Bildung, kostenlosem Nahverkehr und bedingungslosem Grundeinkommen nicht die Staatschulden in die Höhe schießen“, sagte Pirat Henning Lübbers. Zudem sei geplant, eine Höchstgrenze für das Wahlalter zu setzen. So sei ab 35 Jahren Schluss mit dem Wählen. „Ab 35 Jahre hat man entweder Alzheimer, ist dement oder wählt die CDU  – so geht das nicht“, sagte der Vorsitzende. Außerdem wolle man die Sexismus-Debatte in der Partei lösen, indem man das Frauen-Wahlrecht endlich wieder abschafft. Mit diesen drei Reformen, so ein Sprecher, könne man dann schließlich wieder die alten DDR-Wahlergebnisse im „tiefsten Osten“ erzielen und eine transparente Weltherrschaft anstreben.

Eilmeldung: FDP will 6,3% mehr

Aus der Reihe: Fast richtige Nachrichten, aber leider ausgedacht…

Früher deutsche Partei (FDP)

Nach dem gelungenen Tarifabschluss im öffentlichen Dienst will nun auch die FDP 6,3% mehr. „Wir wollen mindestens 6,3% mehr Stimmen in den Umfragewerten, denn wir lassen uns nicht weiter ausbeuten“, sagte der Chef des FDP-Betriebsrates Patrick Döring. Die Liberalen kämen im fluiden Sechs-Parteiensystem mit ihren mickrigen Prozentwerten nicht mehr zurecht. „So ist auf Dauer kein Blumentopf mehr zu gewinnen. Wir ziehen die Notbremse“, polterte Döring.

Erste tragische Einzelschicksale aus der FDP treten an die Öffentlichkeit. So erklärt Döring er habe schon seit Jahren mit der „Tyrannei der Massen“ zu kämpfen, da er sich keine neuen Hosen leisten könne. Und auch Parteichef Philipp Rösler müsse immer die alten Brillen von „Brillenaugust“ Norbert Röttgen nehmen, da es momentan für eine neue nicht reicht.  Viel schlimmer: die Liberalen können auch nicht einfach aus der FDP austreten und sich einen neuen Job suchen. Die FDP-Politiker gelten als schwer vermittelbar mit verrückten und radikalen politischen Ansichten.

Die Stimmengeber lassen sich davon nicht beeindrucken. „Mit uns gibt es maximal 3,4% mehr“, sagte der Vorsitzende der Stimmengeber Ulf Bürger. Das hält die FDP aber für zu niedrig. „Auch mit 3,4% mehr wären wir im Saarland gescheitert“, erklärt Döring, der auf seiner Position beharrt. Aber auch die Stimmengeber wollen nicht näher an die FDP heranrücken. „Vor drei Jahren hat die FDP von uns schon satte 15% bekommen. Das sollte doch erst einmal reichen“, sagte Bürger. Damals habe sich die FDP zudem ungeschickt verhalten, als sie aus Protest die 18% (es war die Forderung der FDP) unter ihre Schuhsohlen klebte.

Politikwissenschaftler meinen, aber dass es zu einem Kompromiss kommen kann: „Wenn die Liberalen künftig zwei Stunden länger arbeiten ist vielleicht 4,0% mehr drin.“ Die FDP droht derweil mit Warnstreiks und will einen Tag die Arbeit niederlegen. „Dann wird hier mal gar nichts laufen“, erklärte Döring glaubhaft. Die Stimmengeber reagierten zunächst empört auf die Streik-Drohung: „Das ist eine Unverschämtheit, obwohl das wäre gar nicht so schlecht. Dann müssten wir wenigstens nicht mehr die letzten Zuckungen der FDP vor ihrem endgültigen Verschwinden ertragen“, sagte Bürger.

Eilmeldung: Schlecker rettet FDP doch nicht

Aus der Reihe: Fast richtige Nachrichten, aber leider ausgedacht…

Die angeschlagene FDP bekommt nun doch keine Hilfen von Schlecker, das gab die Drogeriemarkt-Kette heute bekannt. Die Liberalen wollten die entlassenen Schlecker-Frauen als Berufswähler im gesamten Bundesgebiet einsetzen. „Das hätte so gut gepasst, zumal die Schlecker-Frauen ja gewohnt sind, ausgenutzt zu werden“, sagte ein FDP-Sprecher.

Schlecker begründete derweil den Rückzug auf einer Pressekonferenz: „Auch mit den Stimmen unserer ehemaligen Mitarbeiterinnen würde die Splitterpartei nicht über die 5%-Hürde kommen – das ist aussichtslos.“ Der Sprecher empfahl den Liberalen aber, das Hair-Repair-Shampoo zum Sonderpreis zu kaufen. „Vielleicht ist damit noch etwas zu retten.“ Die FDP-Führung beklagte daraufhin, dass der Kampf um die Schlecker-Frauen zu Unrecht auf dem Rücken der Liberalen ausgetragen würde.  Die Partei hat bereits reagiert und erklärt, man werde nun mit Opel über Hilfen verhandeln.

FDP begeistert: Bestes Ergebnis 2012

Aus der Reihe: Fast richtige Nachrichten, aber leider ausgedacht…

Die FDP ist begeistert. Trotz der schlechten Umfragewerte mit Prognosen von teilweise unter null Prozent konnten die Liberalen bei der Landtagswahl im Saarland mit 1,2 Prozent ihr bestes Ergebnis im Jahr 2012 erzielen. FDP-Spitzenpolitiker Daniel Bahr warnte davor, in der Stunde des Erfolges „die Nerven zu verlieren“.  Dennoch konnte der Chef der Saar-FDP Oliver Luksic seine Begeisterung kaum verbergen: „Wir sind noch vor der NPD. Außerdem konnten wir uns am Wahlabend entspannt zurücklehnen. Schließlich mussten wir nicht um den Einzug in den Landtag zittern, wie die Grünen oder die Piraten.“ Er freue sich auf seine Aufgabe als außerparlamentarischer Oppositionsführer.

FDP-Generalsekretär Patrick Döring frohlockte ebenfalls über den Wahlerfolg, schickte aber auch mahnende Worte nach Saarbrücken: „Gerade wir Liberale dürfen mit unseren 1,2 Prozent jetzt nicht in eine Tyrannei der Mehrheit ausarten, sondern müssen auch Minderheiten integrieren.“  Der CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe entschuldigte sich derweil  für seine unpräzisen Äußerungen vom Vormittag („Wir wollen,  dass die FDP wieder zu Kräften kommt“). „Ich habe mich versprochen. Ich meinte natürlich den Hamburger SV“, sagte der CDU-Politiker.

Die Wahlanalyse von Schwindelfreiheit

Am Sonntag wurde im Saarland und in Frankfurt gewählt. Die Erkenntnisse vom Superwahltag:

• Überraschung: FDP bekommt mehr Stimmen als die NPD
• Versprecher beim Namen Annegret Kramp-Karrenbauer  sind nicht selten und nicht selten lustig
• Die CDU erzielte ein Ergebnis nach Maas
• Auch mit verlorener Stimme kann man eine Wahl gewinnen. Bestes Beispiel Boris Feldmann in Frankfurt, der einen so harten Wahlkampf führte, dass er am Ende heiser war.
• Lafontaine, der alte Fuchs hat die Wette gegen den phoenix-Moderator gewonnen, weil die Linken doch noch kräftig zugelegt haben. Dies bedeutet aber auch: Wähler der Linkspartei haben kein Telefon – Guckst du hier  (4:51 min.)
  
• Das Saarland ist so groß, dass jeder mit jedem spricht. Das sagte zumindest SPD-Urgestein Ottmar Schreiner im Interview mit dem DLF auf die Frage, ob er noch mit Linken-Chef Lafontaine rede. Unsere Frage: Braucht dieses Kaff eigentlich eine eigene politische Verwaltung?
• FDP-Chef Rösler steht nach der grandiosen Wahl im Saarland vor einer „Lose-Lose-Situation“ (Christian Ehring). Verliert die FDP die Wahl in NRW ist er gefeuert. Schneidet Christian Lindner bei der  Wahl in NRW gut ab, ist er so gut wie gefeuert.

Grünen bestimmen Spitzenkandidaten mit Uhrwahl

Aus der Reihe: Fast richtige Nachrichten, aber leider ausgedacht…

Die Spitzenkandidaten der Grünen für die Bundestagswahl 2013 sollen mit einer Uhrwahl im Urwald gefunden werden. Bereits qualifiziert hat sich das Duo Roth/Trittin – ein Gegnerteam wird noch gesucht. Beim sogenannten „green primary“ werden die Teams mitten im Urwald eine Uhr auswählen.  „Einer Uhr kann man aber nicht nur die Uhrzeit entnehmen. In ihr ist eine Wegbeschreibung gespeichert. Wer als erstes aus dem Urwald herausfindet, hat gewonnen“, sagte ein Sprecher der Partei. Insgeheim wünschen sich einige Grüne, dass Claudia Roth nicht mehr zurück aus dem Urwald findet. „Dann können wir endlich wieder in Ruhe leben. „, hieß es von einem Bündnisgrünen.