Endlich: Verfassungsgericht verbietet schlechtes Wetter

Sind nass geworden: Die Richterroben der Verfassungsrichter

Karlsruhe. Nach langer Beratung hat das Bundesverfassungsgericht heute schlechtes Wetter für verfassungswidrig erklärt. Die Richter forderten die Politik auf, das Problem bis spätestens zum 1. August zu lösen. „Eine Fristverlängerung wie bei den Überhangmandaten ist ausgeschlossen, denn am 1. August ist meiner erster Urlaubstag“, sagte der Präsident des Verfassungsgericht Andreas Voßkuhle bei der Urteilsverkündung.

Das Gericht begründete die Entscheidung damit, dass durch zu starken Regenfall, Schnellfall oder auch Blitz und Donner die körperliche Unversehrtheit nicht mehr gesichert sei. Außerdem sei der Bürger in seinen Freiheiten beschnitten. „Wenn es draußen gallert wie sonst was, geht kein normaler Mensch auf eine politische Versammlung. Hier ist eindeutig Artikel 8 des Grundgesetzes verletzt“, hieß es in einer Stellungnahme. Geklagt hatte ein Mitarbeiter des Verfassungsgerichts, der in seiner einzigen Woche Urlaub nicht ins Freibad gehen konnte, weil es „junge Hunde“ geregnet hat.

In der Bevölkerung fand das Urteil des Verfassungsgerichts breite Akzeptanz. „Das ist eine völlig richtige Entscheidung. Endlich hat das Bundesverfassungsgericht auf diesen Missstand hingewiesen“, sagte ein 70-jähriger Mann in Sandalen und Tennissocken. Derweil hat sich an der Nordseeküste eine Bürgerinitiative gegründet, die das Karlsruher Gericht auffordert die Frist „auf jetzt sofort“ zu verkürzen. „Unsere Verfassung muss endlich so ausgelegt werden, wie in den demokratischen Staaten in der Sahelzone“, sagte der Kopf der Bewegung Heinz Müller.

Die Politik zeigte sich erstaunt vom Urteil des Verfassungsgerichts. „Ich weiß nicht, ob wir der Frist gerecht werden können“, sagte Angela Merkel. Man werde aber versuchen sich mit den Koalitionspartner schon in der nächsten Woche zu einigen. „Ich bezweifle, dass diese  Regierung überhaupt fähig ist ein entsprechendes Gesetz für die langfristige Veränderung des Wetters zu verabschieden. Wo soll das schlechte Wetter denn hin – nach Griechenland?“, gab Sigmar Gabriel (SPD) zu Bedenken. Sollte sich der Gesetzgeber keine verfassungskonforme Regelung erarbeiten, werde das Gericht das Parlament auflösen und den eigenen Arbeitsplatz in den Bundestag verlegen, drohte Voßkuhle an. In den nächsten Wochen wollen sich die Richter aber zunächst noch mit eher unwichtigen Fragen wie zum Beispiel der Euro-Krise beschäftigen.

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Waterboarding: Gericht verbietet Taufe

Bleibt zukünfitg geschlossen: Taufbecken

Köln. Ist die Religionsfreiheit noch gewährt? Nachdem das Kölner Landgericht zuvor die religiöse Beschneidung von muslimischen und jüdischen Kindern als gesetzeswidrig erklärt hatte, haben die Richter heute nachgelegt. Sie gaben heute bekannt, dass auch die Taufe von christlichen Kindern nicht mit der deutschen Verfassung konform geht. Geklagt hatte ein Mädchen, dessen Frisur angeblich bei ihrer Taufe vor neun Jahren zerstört wurde.

„Bei der Taufe handelt es sich um eine Körperverletzung. Durch das Begießen des Körpers mit Wasser wird ein ähnlicher Effekt wie bei der Foltermethode „Waterboarding“ erzeugt. Dabei wird ein mögliches Ertrinken der Betroffenen simuliert. Von diesem Trauma erholt sich so schnell kein Mensch“, sagte der oberste Richter Heinz Wassereimer bei der Urteilsverkündung. Er gab ferner zu Bedenken, dass durch die Taufe wie im Falle der Angeklagte Mandy S. die Frisur zerstört werden könnte. Außerdem bestände die Gefahr, dass sich die Kinder verschlucken. „In einem säkularisierten Staat wie der Bundesrepublik dürfen solche Methoden nicht zum Alltag gehören. Viele der Kinder müssen nur unter dieser Angst leiden, weil ihre Eltern es wollen“, erklärte Wassereimer.

Das Urteil sorgte für einen Aufschrei in ganz Europa. Papst Benedikt der XVI. verklagte nur wenige Stunde später das Kölner Gericht vor dem letzten Gericht. „Wenn nicht mit Wasser, dann müssen die Kinder wenigstens mit Fanta getauft werden“, sagte er in einer Predigt. Die Deutsche Bischofskonferenz erinnerte an die im Grundgesetz festgeschriebene Religionsfreiheit. „Es ist nicht einsichtig, weshalb die Taufe dem Interesses ein kleines Kindes zuwiderlaufen könnte.“ Die deutsche Bischöfe warnten weiter vor einem Tauf-Tourismus, bei dem die Kinder möglicherweise mit verseuchten Wasser im Ausland in Kontakt kommen könnten.

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Neuartiger Duschkopf wird getestet

Duschkopf in klein

Berlin. Ein neuartiges Produkt, welches derzeit in Deutschland getestet wird, könnte bald zum Exportschlager werden. Wie die Bundesregierung heute bekannt gab, hat ein großes deutsches Unternehmen bereits seit über 20 Tagen einen rund 357.000 Quadratkilometer großen Duschkopf über der Bundesrepublik installiert. „Diese Technologie ist einmalig und wird daher vom Wirtschaftsministerium gefördert“, sagte der zuständige Minister Philipp Rösler. Auch in den nächsten Wochen will die Politik deshalb weiteren Tests nicht im Wege stehen. Sollte der überdimensionale Duschkopf Erfolge zeigen, könnten man zum Beispiel in der Sahelzone die Trockenheit bekämpfen, so Rösler.

Die Bürger sollen nach Angaben der Regierung aber so wenig wie möglich von den Tests mitbekommen. „Es könnte passieren, dass Sie auch in den nächsten Wochen des Öfteren mal nass werden könnten“, erklärte Angela Merkel in einer Fernsehansprache. Bisher sei es noch nicht geglückt, den großen grauen Duschkopf über mehrere Stunden in ganz Deutschland am Laufen zu halten. Der Duschstrahl setzt hin und wieder mal aus, sodass es zu stärkeren Schauern kommt. Sollte der Duschkopf bis Oktober noch nicht vollständig funktionieren, sind weitere Tests notwendig. Bis dahin plant die Bundesregierung kostenlos Regenschirme zu verteilen.

Ist der Papst (rechts) für die Blitze verantwortlich?

Sogar die Linken lobten die Pläne der Regierung. Durch den groß angelegten Test sei es nun endlich auch Minderbemittelten, dessen Wasseranschluss gekappt wurde, möglich regelmäßig zu duschen und so leichter eine Arbeitsstelle zu finden, hieß es in einer Pressemitteilung. Die Piraten forderten dagegen einen kostenlosen Sonnen-Bildschirmschoner für jeden. Weiter wird vermutet, dass  Canon derzeit einen überdimensionalen Fotoblitz testet. Dies wollte die Bundesregierung aber nicht bestätigen. Sie verbreitet in der Öffentlichkeit weiter die nachvollziehbare These, dass hinter den Gewittern der Papst stecke. „Benedikt ist derzeit ein bisschen angepisst wegen des Titanic-Titels. Ich kann mir durchaus vorstellen, dass er die Blitze als göttliche Strafe sendet“, heißt es aus Regierungskreisen. Verrückt sind dagegen die Vorstellungen einiger Radikalen, die meinen das schlechte Wetter hänge mit einem Tiefdruckgebiet zusammen.

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Bundestag stolz: 57-Sekunden-Abstimmung ins Guinness Buch der Rekorde aufgenommen

Bekommt Eintrag ins Guinness-Buch: Deutscher Bundestag

Berlin. Unfassbar – der Deutsche Bundestag hat einen neuen Weltrekord gebrochen und wurde dafür ins Guinness Buch der Rekorde aufgenommen. Für die Abstimmung zum Meldegesetz vor knapp anderthalb Wochen brauchte der Bundestag nur 57 Sekunden und unterbot damit den bisherigen Rekord „für die schnellste Abstimmung in einem demokratischen Staat“ um mehrere Minuten. Bescheiden, wie die Deutschen nunmal so sind, hielten die  Volksvertreter die erfreuliche Nachricht über mehrere Tage zurück. „Also damit habe ich nicht gerechnet, dass ausgerechnet die Deutschen diesen Rekord brechen. Aber wir lassen uns immer wieder gerne überraschen“, sagte der unabhängige Beobachter Reinhold Maier vom Guinness Buch der Rekorde.

Auch die Parlamentarier sind stolz über dieses einmalige Ereignis. „Wir haben diese Abstimmung mehrere Wochen geübt, aber selbst bei den Proben haben wir immer über eine Minute gebraucht. Über dieses grandiose Ergebnis sind wir natürlich sehr stolz“, sagte Bundestags-Präsident Norbert Lammert. Der CDU-Politiker hatte seiner Stellvertreterin Petra Pau für diesen historischen Tag den Vortritt gelassen. Man munkelt aber, dass Pau einfach schneller reden kann. „Beim Lammert dauert das immer noch ein paar Sekunden länger. Da kann man keine Rekorde brechen“, hieß es aus Regierungskreisen. Auch habe man nur die wenigen sportlichen Abgeordneten zur Sitzung zugelassen. „Das plötzliche Melden sowie Aufstehen erfordert eine hohe Konzentration und Fokussierung auf das Ereignis“, erklärte Pau.

Zertifikat von Guinness Buch der Rekorde

Doch mit dem einen Weltrekord gibt sich der Bundestag nicht zufrieden. Die Parlamentarier haben nach Medienberichten richtig Lust bekommen, weitere Rekorde zu brechen. So soll in den nächsten Wochen der Minusrekord für anwesende Repräsentanten im Parlament gebrochen werden. Der Rekord für die kürzeste politische Entscheidung unabhängig vom System ist dagegen schwer zu erreichen. Dort sind vor allem Diktaturen vorne. „Wir werden aber unser Bestes geben“, versprach Lammert.

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Bundesregierung prüft Verbotsverfahren gegen Verfassungsschutz

Bundesamt für Verfassungsschutz in Berlin

Berlin. Nach dem Rücktritt zweier leitender Verfassungsschützer planen Teile der Bundesregierung und Opposition nun endlich ein Verbotsverfahren gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz einzuleiten. Gegenwind kommt bisher nur von der Union. „Die Enttarnung von Fromm und Sippel als V-Leute und deren folgende Entlassung hat die Situation wesentlich verbessert“, sagte Claudia Roth von den Grünen.  Sie ist zuversichtlich, dass deshalb dieses Mal das Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht gelingen wird. Vor wenigen Jahren war ein erster Versuch wegen der vielen V-Leuten im Verfassungsschutz gescheitert.

Der CSU-Innenminister Hans-Peter Friedrich hält ein entsprechendes Verfahren dagegen weiterhin für aussichtslos. „Ich schätze, dass der Anteil der V-Leute im Verfassungsschutz weiterhin mindestens 98% der Beamten beträgt.“ Ein Verbot des Verfassungsschutzes käme für ihn allein schon deswegen nicht infrage, da er  sonst als zuständiger Minister morgens nicht mehr die „aberwitzigen Telefonate“ der Linken zugespielt bekäme. „Neben den netten Bilder einer iranisch-stämmigen Politikerin gehört das einfach zu einem guten Start in den Tag“, erklärte Friedrich.

Friedrich ist gegen ein Verbot

Sollte das Bundesverfassungsgericht den Verfassungsschutz tatsächlich verbieten, fordert die SPD für die rund 2700 Ermittler eine Auffanggesellschaft, um ihnen die „Reintegration“ in die Gesellschaft zu ermöglichen. „Ohne die Hilfe des Staates könnten die vorbelasteten Verfassungsschützer keinen Job mehr finden“, sagte der SPD-Politiker Kurt Beck. Viele Ermittler seien auf dem rechten Auge blind und leiden bereits trotz ihres vergleichsweise noch jungen Alters an Amnesie. „Da ist viel Einfühlvermögen seitens der zukünftigen Arbeitgeber gefragt, zumal die Verfassungsschützer dazu neigen wichtige Geschäftsberichte in einem Zustand der Langeweile zu schreddern“, machte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident deutlich.

Die Bundesregierung insbesondere die FDP ist im Falle eines Verbots gegen eine Auffanggesellschaft. Sogar die Linke äußerte sich überraschend gegen die Pläne. Arbeitsministerin Ursula van der Leyen kündigte dagegen an, die ehemaligen Verfassungsschützer als Erzieher in den Kindertagesstätten einsetzen zu wollen. Der Vorstoß stieß aber auf Ablehnung bei den Gewerkschaften. Sie sehen die Gefahr, dass die ehemaligen Ermittler insbesondere den Linkshändern größere Aufmerksamkeit schenken würden.

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Bild unten links - Michael Lucan CC-BY-SA-3.0, via Wikimedia Commons

Erster privater Schuldner steigt aus dem Euro aus

Helmut D. vorm Fernseher

Berlin. Steht Europa jetzt vor dem Aus? Der hochverschuldete Helmut D. aus Berlin-Neukölln hat heute öffentlich angedroht aus dem Euro auszusteigen und die D-Mark wieder einzuführen. „Ich habe rund 350 000 Euro Schulden. Meine einzige Hoffnung ist der Ausstieg aus der europäischen Währung“, sagte der 43-jährige am Mittag. An den Märkten führte die Aussage des Schuldners zu heftigen Verwirrungen. Der Dax sank kurzzeitig, für den späten Nachmittag wurde ein EU-Krisengipfel einberufen. „Sollte D. aus der Euro-Zone austreten, steht ganz Europa in Gefahr“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel, die morgen mit Helmut D. sprechen will. Finanzminister Wolfgang Schäuble meint dagegen ein Austreten D.´s aus der Eurozone „sei verkraftbar“.

Der Arbeitslose hat bereits von seinen Eltern mehrere Rettungspakete über 250 000 erhalten. Diese erkannten jedoch früh, dass das Geld vom riesigen Beamtenapparat in D.´s Wohnung verschlungen wird. Da der 43-jährige Mann jegliche Motivation zu sparen vermissen ließ, verweigerten die Eltern weitere Rettungspakete. Seitdem kann sich die D. nicht mal mehr einen neuen Flachbildschirm leisten. „Er muss jetzt mit weniger auskommen und lernen zu sparen“, sagte der 75-jährige Vater Reinhard D, der von den Linken heftig kritisiert wird. Sein Sohn steht nun vor der pleite, von der Bank bekommt er kein Geld mehr. Helmut D. argumentiert, dass Investitionen aber weiterhin notwendig seien, um Wachstum zu erzielen. „Wie soll ich denn ohne Ausgaben Wachstum erzielen? Zum Beispiel benötige ich dringend mein Koffeinshampoo, damit meine Haare weiter wachsen“, erklärt D. anschaulich.

Prototyp von D.´s neuer Währung

Der hochverschuldete Mann droht nun mit dem Austritt aus dem Euro. Er wolle nach dem Verlassen der Euro-Zone eine private Währung die sogenannte D-Mark einführen und alle privaten Schulden komplett erlassen. „Ich erhoffe mir durch die Währungsreform neue Chancen“, erklärt der Arbeitslose. So sei es ihm dann möglich seine Währung gegenüber den schwachen Euro auf- und abzuwerten und somit billiger einkaufen zu können. „Außerdem werde ich den Druck der D-Mark-Scheine der einzigen zentralen Instanz im Haushalt übertragen“, sagte D. Probleme könnten allerdings die Geschäftsleute bereiten. So äußerte sich bereits der Chef des  Kiosk unter D.´s Wohnung, dass er neben dem Euro nur Faustschläge als Währung akzeptiere.

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 Bild oben rechts: Uwe Steinbrich/ pixelio.de 
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Studie: Schüler wissen wenig über BRD, DDR und Nazi-Regime

Eine neue Studie des Schwindelfreiheit-Institutes für Demoskopie sorgte gestern für Aufregung in der Presse. Denn Deutschlands Jugend kann offenbar nur schwer zwischen Diktatur und Demokratie unterscheiden. Wir hatten in unserer breit angelegten Umfrage gefragt, wo denn der Unterschied zwischen dem Nazi-Regime, der DDR und der Bundesrepublik liegt und erhielten erschreckende Antworten.